Von Geb\u00fchren befreien will Oberb\u00fcrgermeister Dr. Thomas Spies die Betreuung f\u00fcr alle Kinder bis sechs Jahre ab Herbst 2018. Bedingung ist, dass die vom Land angek\u00fcndigte F\u00f6rderung tats\u00e4chlich zu den jetzt versprochenen Bedingungen erfolgt.
\nDas erkl\u00e4rte das Stadtoberhaupt am Freitag (25. August) in \u00f6ffentlicher Sitzung des Stadtparlaments. Anders, als vom Land vorgesehen, soll die Geb\u00fchrenbefreiung in Marburg auch Krippen und Kita-Ganztagspl\u00e4tze umfassen, versprach Spies.
\n„Wenn geb\u00fchrenfrei, dann f\u00fcr alle und ganztags“, erkl\u00e4rte der Oberb\u00fcrgermeister. „Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat f\u00fcr uns in Marburg einen ebenso hohen Wert wie Chancengleichheit durch gute fr\u00fche Bildung“, sagte Spies. „Die vom Land angek\u00fcndigte Teilbefreiung reicht daf\u00fcr allerdings nicht. Weil Marburg besonders geringe Geb\u00fchren und einen hohen Sozialausgleich hat, sollte es uns vor Ort gelingen k\u00f6nnen, die gesamte Betreuung bis sechs Jahre kostenfrei zu machen; und das ist der richtige Weg.“
\nDie Universit\u00e4tsstadt Marburg finanziert Kindertagesst\u00e4tten und Krippen schon jetzt mit rund 18 Millionen Euro pro Jahr. Davon werden nur rund 15 Prozent durch die Geb\u00fchren gedeckt, rechnete Spies vor.
\n„Wir geben in Marburg als Kommune derzeit etwa 40 Prozent mehr pro Kind als Zuschuss als vergleichbare St\u00e4dte“, informierte er das Stadtparlament. Insgesamt betragen die Kita-Geb\u00fchreneinnahmen in Marburg deshalb rund vier Millionen Euro pro Jahr. Das umfasst alle Kinder bis sechs Jahre und alle Betreuungszeiten auch ganztags.
\nVon diesen vier Millionen Euro erl\u00e4sst die Stadt aus sozialen Gr\u00fcnden bereits jetzt ein Drittel f\u00fcr Familien mit geringen Einkommen oder vielen Kindern. Nach Abzug dieser bewusst gesetzten Regel, die f\u00fcr Spies Priorit\u00e4t hat, nehme die Stadt de facto rund 2,7 Millionen Euro an Geb\u00fchren ein. Das sind rund 110 Euro pro Kind und Monat.
\n„Jetzt m\u00fcssen wir warten, ob das Land seine Ank\u00fcndigung einh\u00e4lt“, sagte der Oberb\u00fcrgermeister. Er rechne damit, dass das Land z\u00fcgig die gesetzlichen und verordnungsm\u00e4\u00dfigen Grundlagen schafft. Dann wisse die Stadt genau, woran sie sei und erhalte eine seri\u00f6se Planungsgrundlage.
\nWenn die Landesregierung die Gesetzesgrundlage innerhalb des n\u00e4chsten halben Jahres vorlegt, will Spies im ersten Quartal 2018 mit der neuen Jugenddezernentin Kirsten Dinnebier die Details vorbereiten und dem Magistrat sowie der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorlegen. Das k\u00fcndigte der Oberb\u00fcrgermeister am Freitagabend \u00f6ffentlich an.
\n„Wenn es gut l\u00e4uft, dann sparen wir auch noch Verwaltungsaufwand ein und k\u00f6nnten m\u00f6glicherweise auch die Hortbetreuung und Grundschulbetreuung kostenfrei machen“, f\u00fcgte Spies hinzu. „Voraussetzung ist daf\u00fcr aber immer, dass das Land seine Ank\u00fcndigung so wahrmacht, wie versprochen.“
\nSpies betonte jedoch die Voraussetzung einer ausreichenden F\u00f6rderung durch das Land Hessen: „Wir machen das, wenn die Rechnung stimmt und wir nicht an anderer Stelle daf\u00fcr Einsparungen vornehmen m\u00fcssen. Familien mit wenig Geld sind in Marburg von Kinderbetreuungsgeb\u00fchren befreit und m\u00fcssen das auch bleiben.“
\nLaut einer Pressemitteilung will die Landesregierung die Geb\u00fchren nur f\u00fcr Kinder von drei bis sechs Jahren und nur f\u00fcr sechs Stunden pro Tag erstatten. Daf\u00fcr sollen f\u00fcr alle Pl\u00e4tze monatlich 136 Euro pro Kind bereitgestellt werden. Das sei der Landesdurchschnitt. Spies rechnete: 136 Euro mal zw\u00f6lf Monate mal 2.100 Pl\u00e4tze in Marburg –
\nabz\u00fcglich der bisherigen Bambini-Mittel vom Land – ergibt rund 2,7 Millionen. „Wenn das Land h\u00e4lt, was es verspricht, dann deckt das in Marburg aufgrund unserer niedrigen Kita-Geb\u00fchren die Elternbeitr\u00e4ge f\u00fcr alle ab“, vermutete Spies.
\n„Und weil wir die H\u00e4lfte dieser Landesmittel an anderer Stelle wieder abgezogen bekommen, also als Stadt selbst bezahlen, wollen wir es dann auch richtig ordentlich machen“, verk\u00fcndete der Oberb\u00fcrgermeister. Hintergrund ist, dass das Land Mittel aus dem sogenannten „kommunalen Finanzausgleich“ nimmt.<\/p>\n
* pm: Stadt Marburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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